Der kemalistische Zentralstaat: Wie geschaffen für Erdogan

Den extrem auf das Staatsoberhaupt zugeschnittenen Staatsapparat hat Erdogan nicht erfunden. Er ist ein Erbe des Kemalismus. Er wurzelt in der Angst der Kemalisten vor dem eigenen Volk. Nachdem das Osmanische Reich unterging und das Kalifat abgeschafft wurde baute Mustafa Kemal Atatürk einen straffen Zentralstaat auf. Sein Ziel war es, das ungebildete Volk vor Rückschritten zu bewahren. Dieser Zentralstaat gab dem Staatsoberhaupt sehr viel Macht. Kontrollinstanzen gab es keine.  Jedes Staatsoberhaupt konnte den Staat so steuern wie er es wollte. Dadurch, dass alles über Ankara lief, hatten die Regierenden immer alles unter Kontrolle.

Zu Beginn seiner Amtszeit versuchte Erdogan dieses System umzukrempeln und eine Türkei nach europäischem Vorbild zu schaffen. Doch nach und nach entfernte er sich immer mehr von der Idee, die Türkei zu einer funktionierenden Demokratie umzubauen. Nachdem seine Macht durch massive Korruptionsvorwürfe  zu wackeln begann, war der Zentralismus für ihn wie geschaffen. Er nutzte den Spielraum, den Kemalisten geschaffen hatten und schlug mit aller Macht zurück. Er schaffte seine neue Türkei, in der Kritik und Opposition lebensgefährlich waren.

Auch heute noch profitiert Erdogan von diesem kemalistischen Erbe. Er kann machen, was er will. Ein Check & Balances System gibt es nicht. Da die Bevölkerung keine andere Regierungsform kennt, ist der Großteil der Meinung, dass er machen kann, was er will, da er gewählt wurde. Die kritische Presse ist seit Jahren mundtot. Zivilgesellschaftliche Versuche Erdogan zu kritisieren werden brutal niedergeschlagen.

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